Die außenpolitischen Hauptthemen
Pakistan und der Drohnenkrieg
Im März 2018 haben die USA mit einer Drohne einen Sohn von Mullah Fazlullah, dem Chef der pakistanischen Taliban, in Ostafghanistan getötet. Das US-Außenministerium hat fünf Millionen Dollar Kopfgeld für Informationen über Fazlullah selbst ausgesetzt. Er soll u.a. verantwortlich sein für das Attentat auf die Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai im Jahr 2012. Damals waren mehrere Taliban in den Schulbus gestiegen, in dem Malala saß. Einer von ihnen schoss ihr gezielt in den Kopf, aber dank einer raschen Notoperation in Pakistan und einer anschließenden Behandlung in Großbritannien überlebte das Mädchen das Attentat.
Bis zu drei Millionen Dollar werden zudem für Informationen über Abdul Wali gezahlt. Er ist der Anführer der mit den Taliban lose verbündeten pakistanischen Terrororganisation Jamaat ul-Ahrar (JUA). Auch auf Mangal Bagh, Anführer der ebenfalls mit den Taliban verbundenen militanten Gruppe Lashkar-e-Islam, ist ein entsprechendes Kopfgeld ausgesetzt. Er und die anderen Gruppen stellten eine Bedrohung für die USA und Pakistan dar. Außerdem sei es eines ihrer Ziele, US-Truppen aus dem Nachbarland Afghanistan zu vertreiben. Die USA werfen Pakistan zunehmend scharf vor, die afghanischen Taliban zu unterstützen und so die internationalen Aufbaubemühungen im Nachbarland zu destabilisieren.
Am Freitag, den 13. März 2015, hat das pakistanische Militär ihre erste mit einer Rakete ausgestatteten Drohne erfolgreich getestet. Der erfolgreiche Test der Drohne wurde als eine große nationale Errungenschaft für Pakistan bezeichnet. Sie soll im Kampf gegen den Terrorismus eingesetzt werden und wurde nach dem fliegenden Pferd des Propheten «Burraq» benannt. Da die USA das Gesuch Pakistans um Drohnentechnologie negativ beschieden hatte, suchte Pakistan Unterstützung bei seinem strategischen Partner China. Bisher haben die USA, Großbritannien und Israel bewaffnete Drohnen eingesetzt. Nachforschungen der New America Foundation zufolge besitzen weitere fünf Staaten, nämlich Frankreich, Nigeria, Iran, China und Südafrika, bewaffnete Drohnen.
Pakistan wurde bisher am häufigsten durch Drohnenangriffe durch die CIA betroffen, gefolgt von Jemen und dann Somalia. Gemäß des unabhängigen Bureau of Investigative Journalism hat die CIA 413 Drohnenangriffe seit 2004 in Pakistan ausgeführt. Dadurch sind nicht nur (vermeintliche) Terroristen, sondern auch Zivilisten und Kinder umgekommen. In der Außendarstellung beschwerte sich die pakistanische Regierung bei den USA über die Drohnenangriffe auf ihrem Territorium, und klagte die Verletzung der nationalen pakistanischen Souveränität an. Allerdings existiert auch die Mutmaßung, dass die CIA Drohnenangriffe mit der heimlichen Erlaubnis des pakistanischen Staates durchgeführt hat.
Pakistanische AktivistInnen sowie FriedensaktivstInnen weltweit setzen sich in ihrer Anti- Drohnenkampagne für die Drohnenopfer ein. Ein pakistanischer Anwalt, der mit internationalen Netzwerken kooperiert, hat bereits mehr als 100 pakistanische Familien, deren Verwandte durch US- Drohnen getötet worden sind, vertreten. Mit dem pakistanischen Drohnentest befürchten FriedensaktivistInnen eine weitere Militarisierung der Region mit Indien, China und Iran.
Der afghanisch-pakistanische Konflikt
Die afghanisch-pakistanischen Beziehungen sind durch anhaltende Spannungen gekennzeichnet. Obwohl in beiden Ländern sehr viele verbindende Elemente auf kultureller und ethnischer Ebene existieren, herrscht auf politischer Ebene eine Grundstimmung des Misstrauens und es kommt immer wieder zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Die ethnische Gruppe der Paschtunen lebt auf beiden Seiten der Grenze und teilt das Stammessystem, Werte und Normen, die Sprache und viele andere kulturelle Phänomene. In den Jahren nach dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan (1979) nahm Pakistan Millionen von afghanischen Flüchtlingen auf, und bis heute leben große Zahlen von Afghanen dauerhaft oder zeitweise in Pakistan, besonders in den Provinzen Khyber Pakhtunkhwa und Beluchistan und in der Küstenmetropole Karachi (ca. 1,6 Millionen registrierte und schätzungsweise 1 Million nicht registrierte afghanische Flüchtlinge).
Pakistan gehörte zu den wenigen Ländern, die das Emirat der Taliban in Afghanistan anerkannten und unterhielt diplomatische Beziehungen zu der Taliban-Führung. Seit dem Sturz der Taliban nach den Anschlägen vom 11. September 2001 sind die Beziehungen sehr angespannt, der ehemalige afghanische Präsident Hamid Karzai war der pakistanischen Regierung wiederholt vor, den afghanischen Taliban in Quetta, der Hauptstadt der Provinz Beluchistan, einen sicheren Rückzugsort zu bieten. Durch diese und andere nicht nachweisbare Unterstützungsleistungen durch Teile des pakistanischen Militärs und des Geheimdienstes würde der Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht nur verlangsamt sondern nachhaltig gestört.
Im Juni 2014 begann die Operation der pakistanischen Sicherheitskräfte gegen terroristische und militante Gruppierungen in den an Afghanistan angrenzenden Stammesgebieten (FATA) Pakistans. Dies führte zu großen Flüchtlingsbewegungen innerhalb Pakistans. Sowohl der afghanische Präsident Ashraf Ghani als auch der pakistanische Ministerpräsident Nawaz Sharif bemühen sich seit ihren Amtsantritten um eine Entspannung der afghanisch-pakistanischen Beziehungen. Ghani hat sich eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen der beiden Länder auf die Fahnen geschrieben und Nawaz Sharif setzt sich intensiv für die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Nachbarland ein. Inzwischen gibt es verschiedene Initiativen zur Förderung des bilateralen Wirtschaftsaustausches. Dazu gehört der Bau einer Stromtrasse von Tajikistan über Afghanistan nach Pakistan, der Bau einer Erdgas-Pipeline aus Turkmenistan über die beiden Länder nach Indien, und Verkehrsinfrastrukturprojekte. Gleichzeitig arbeiten beide Länder an einem koordinierten Vorgehen gegen Terroristen und militante Gruppen, die beiderseits der Grenzen operieren und das jeweils andere Land als Rückzugsgebiet nutzen.
Pakistan hat 2015 den Vorsitz des Heart of Asia-Prozesses übernommen, der zum einen die Förderung der Zusammenarbeit der Staaten in der Region zum Ziel hat, zum anderen auch die Unterstützung Afghanistans. Der innerafghanische Versöhnungsprozess soll gefördert werden; im Juli 2015 trafen sich in der pakistanischen Stadt Murree Delegationen der beiden Regierungen, der USA und Chinas mit Vertretern der Taliban zu offiziellen Gesprächen. Der zweifache Wechsel in der Führungsspitze der Taliban innerhalb eines Jahres (durch das Ableben Mullah Omars und die Ermordung seines Nachfolgers) und weitere schwere Terroranschläge in beiden Ländern hat zu neuerlichen Spannungen geführt und wirkt sich negativ auf den Verständigungsprozess aus.
Pakistan kündigt Zwangs-Repatriierung afghanischer Flüchtlinge an
In fast regelmäßigen Abständen kündigt die pakistanische Regierung an, dass alle noch in Pakistan lebenden Afghanen das Land verlassen müssten. Genauso regelmäßig werden dann allerdings die Ultimaten verlängert. Eine solche Drohung wurde bereits 2013 ausgesprochen, auf internationalen Druck hin aber wieder zurückgenommen. Begründet werden die Aufforderungen als Anti- Terrormaßnahmen. Bereits seit geraumer Zeit sieht sich die afghanische Diaspora in Pakistan verstärkten Diskriminierungen, Gewalt und Behördenwillkür ausgesetzt. Politische Beobachter gehen davon aus, dass das krisengeschüttelte Afghanistan die Zurückkehrenden nicht angemessen unterstützen und versorgen kann. Die entsprechenden Hilfsbudgets der humanitären Organisationen sind bereits jetzt fast aufgebraucht – dem Land würde eine humanitäre Notlage drohen.
Nach lnformation der UN-Koordinierungsstelle für humanitäre Angelegenheiten (Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, OCHA) verließen im Jahr 2016 rund 540.000 afghanische Flüchtlinge Pakistan. Zahlreiche Afghanen entschieden sich trotz der schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan für die Rückkehr, um sich eventuellen Maßnahmen in Pakistan zu entziehen. Sprecher von Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch weisen darauf hin, dass Pakistan an das internationale Recht gebunden ist, wonach die zwangsweise Rückführung anerkannter Flüchtlinge unzulässig ist. IRIN zitiert eine UNHCR-Stellungnahme: „Die Rückkehr registrierter afghanischer Flüchtlinge aus Pakistan ist eine Repatriierung unter nicht idealen Umständen und das Resultat unterschiedlicher Faktoren. Die Afghanen, die sich tagtäglich für ihre Rückkehr entscheiden, treffen eine extrem schwierige Entscheidung, und der UNHCR unternimmt alles, um sie zu unterstützen. Wir werden uns weiter für die Rechte afghanischer Flüchtlinge während ihres Aufenthaltes in Pakistan einsetzen.»
Eine UNHCR-Sprecherin teilte mit, dass der UNHCR weitere Gelder beschaffen wolle, um die Finanzierung des Repatriierungsprogrammes sicherstellen zu können. Täglich würde Bargeld im Wert von rund 2,2 Millionen US-Dollar an 5.000 bis 6.000 Rückkehrer ausgezahlt. Die Zahl der Afghanen, die als registrierte Flüchtlinge bzw. Migranten aus Pakistan nach Afghanistan zurückkehren, ist seit Mitte Juli 2016 sprunghaft gestiegen. Bis Ende des Jahres prognostizieren die Vereinten Nationen die Rückkehr von über 600.000 Afghanen. Hinzu kommen noch ca. 400.000 neue Binnenvertriebene in Afghanistan aufgrund aktueller Konflikte. Auslöser der neuen Migrationswelle ist laut der VN vor allem ein Richtungswechsel in der Flüchtlingspolitik Pakistans. Jahrzehntelang beherbergte Pakistan eine der größten Flüchtlingsgemeinschaften der Welt. Bis heute leben dort ungefähr 1,5 Millionen registrierte Flüchtlinge und ein bis zwei Millionen nicht offiziell erfasste Migranten aus Afghanistan.
Bis Juni 2016 benötigten Afghanen kein Einreisevisum für Pakistan. Mit Wirkung vom 1. Juni 2016 hat Pakistan die Einreise von Afghanen an die Vorlage von gültigen Pässen sowie von Einreisevisa verknüpft. Zunächst ist der Grenzposten in Torkham am Khyberpass davon betroffen, soll dann aber auch an allen anderen Grenzposten durchgeführt werden. In Torkham passieren täglich 10.000 bis 15.000 Afghanen die Grenze, oftmals leben afghanische Familien auf beiden Seiten der Grenze. Auf der Afghanistan-Konferenz in Brüssel wurde für eine stärkere finanzielle Unterstützung der zurückkehrenden Flüchtlinge durch die Staatengemeinschaft geworben. Erst Anfang 2016 hatte der UNHCR die Zuschüsse für die Repatriierung und Reintegration auf 400 US Dollar pro Kopf bei der Ankunft in Afghanistan verdoppelt. Es werden mehr Mittel und Anstrengungen für die Ausbildung junger Afghanen als Grundlage für nachhaltige Integration sowie für die Entwicklung des Landes gefordert. Auf einer Konferenz im November 2017 sind UNHCR und die pakistanische Regierung übereingekommen, die Aufenthaltserlaubnis für die registrierten Flüchtlinge um ein Jahr zu verlängern.
In den ersten Monaten des Jahrs 2018 ist von dieser Übereinkunft keine Rede mehr. Das pakistanische Kabinett hat am 3. Januar die Entscheidung gefällt, erneut Hunderttausende afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Für die Ausreise sollen ihnen 30 Tage bleiben. Aus dem zuständigen Ministerium für Staaten und Grenzregionen hieß es, man habe die Kabinettsentscheidung noch nicht in bindende Richtlinien gefasst. Das Verhältnis zwischen den Nachbarländern hatte sich in der letzten Zeit erheblich verschlechtert und Pakistan erhöht den Druck auf die Afghanen im Land. Afghanistan und auch die USA werfen Pakistan vor, die afghanischen Taliban zu unterstützen und so die Aufbaubemühungen in Afghanistan zu hintertreiben. Beobachter halten die Entscheidung für eine Trotzreaktion auf die jüngst geäußerte Kritik – zuletzt in Form eines mit großer Empörung aufgenommenen Tweets von US-Präsident Trump. Er hatte Anfang des Jahres Pakistan für dessen angebliche Unterstützung der afghanischen Taliban scharf angegriffen.
Die pakistanische Forscherin Dr. Sanaa Alimia analysiert die Flüchtlingspolitik Pakistans von den 1970er Jahren bis zur Gegenwart. Sie erklärt die prekäre Lage der Geflüchteten sowie die Hintergründe des Stimmungs- und Richtungswechsels in Pakistan und greift so bereits den Entwicklungen voraus, die sich aktuell an der afghanisch-pakistanischen Grenze zeigen.
Der indisch-pakistanische Konflikt
Seit Mitte 2016 ist zu beobachten, dass die Spannungen zwischen Indien und Pakistan wieder zunehmen. Auf indischer Seite kam es zu wiederholten Zusammenstößen, nachdem ein Separatistenanführer getötet worden war. Stellungen kaschmirischer Separatisten wurden auf der pakistanischen Seite der Kontrolllinie von indischen Militäreinheiten angegriffen. Diese Aktion gilt dem Verteidigungsministerium in Neu-Delhi zufolge als Reaktion auf den Angriff eines indischen Militärstützpunkts nahe Uri, bei dem 18 Soldaten getötet wurden. Nach Presseberichten ist dies die erste seit l971 offiziell bestätigte Militäraktion auf pakistanischen Boden. Der UNO Generalsekretär bot sich in offiziellen Stellungnahmen als Vermittler an und rief beide Staaten zur Deeskalation auf.
Der Konflikt im von Pakistan und Indien beanspruchten Kaschmir hat sich im Februar 2019 dramatisch verschärft: Nach einem schweren Selbstmordanschlag im von Indien kontrollierten Teil der Himalaya-Region Mitte Februar flog die indische Luftwaffe einen Angriff auf pakistanisches Gebiet. Er galt einer Islamistengruppe, die das Attentat für sich reklamiert hatte. Am Mittwoch schoss Pakistan nach eigenen Angaben die Maschine des indischen Piloten ab, der nun freigelassen wurde.
Es gibt immer wieder Anschläge in Jammu und Kaschmir, dem indischen Teil Indiens. Aber dieser war nun der schwerste seit 30 Jahren. Mindestens 40 Angehörige der paramilitärischen Polizei CRPF wurden getötet. Der Selbstmordattentäter der Terrorgruppe Jaish-e-Mohammed war ein lokaler Kaschmiri aus dem indischen Teil, er lenkte einen mit Sprengstoff beladenes Auto in einen indischen Truppenkonvoi.
Die Jaish-e-Mohammed ist eine islamistische Terrorgruppe. Sie will das mehrheitlich muslimische Kaschmir von der indischen Besatzung befreien und den Anschluss an Pakistan erzwingen. Die Gruppe ist seit 2002 in Pakistan verboten. Ihr Hauptquartier soll sich dennoch im pakistanischen Punjab befinden, in Bahawalpur. Jaish-e-Mohammed gilt als verlängerter Arm des pakistanischen Geheimdienstes. Auf ihr Konto gehen auch andere tödliche Angriffe, etwa 2001 auf das indische Parlament und 2016 auf den indischen Luftwaffenstützpunkt Pathankot.
Es stellt sich die Frage, ob beide Länder über ausreichend politischen Willen verfügen und genügend wirtschaftliche Anreize in ihrer jeweiligen geopolitischen Lage vorhanden sind, um den pakistanisch- indischen Friedensprozess voranzubringen.
Geschichte des Konflikts
Die zwei Nuklearmächte Pakistan und Indien stehen sich seit der Teilung Indiens bzw. seit der Unabhängigkeit Pakistans 1947 konfliktär gegenüber. Seitdem haben Pakistan und Indien bereits vier kriegerische Auseinandersetzungen miteinander geführt (1947, 1965, 1971, 1999). Die indisch- pakistanischen Beziehungen können als durchwachsen von einerseits sehr angespannten Phasen und Phasen, in denen Friedensbemühungen im Vordergrund stehen, charakterisiert werden. Infolge des ersten indisch-pakistanischen Krieges 1947 wurde das ehemalige Fürstentum Kashmir geteilt und ist seitdem ein international umstrittenen Gebiet, weshalb in beiden Ländern die UN-Military Observer Group in India and Pakistan stationiert ist, um den Waffenstillstand zu beobachten.
Drei der vier Konflikte entzündeten sich direkt an der Kashmirfrage, im dritten Krieg (1971) unterstützte Indien die Abspaltung des ehemaligen Ost-Pakistans, des heutigen Bangladesch. Die bilateralen Beziehungen verschlechterten sich rapide und der indisch-pakistanische Konflikt erreichte eine neue Qualität mit der Nuklearisierung der zwei Regionalmächte im Jahr 1998. Ein Jahr darauf marschierte das pakistanische Militär in indisches Territorium, in Kargil, ein und löste damit die sogenannte „Kargilkrise“ aus. Die Länder standen erneut kurz vor einem Krieg, der nur durch den amerikanischen politischen Druck verhindert werden konnte. Die Kargilkrise führte letztendlich auch zum dritten Militärputsch durch General Musharraf in Pakistan. Die terroristische Attacke auf das indische Parlament im Dezember 2001 verschlimmerte die Beziehungen weiterhin.
Die bilateralen Beziehungen entspannten sich etwas im Zuge des von Musharraf initiierten «Composite Dialogue», der parallel verschiedene Konflikt-und Arbeitsfelder bearbeitete. Dieser Friedensprozess, der damals als „irreversibel“ bezeichnet wurde, wurde jäh durch die drastischen Ereignisse der Angriffe in der indischen Stadt Mumbai im November 2008 gestört. Dies führte erneut zu einer Anspannung der Beziehungen zueinander.
Die Era Sharif – Modi
Nach dem Sieg der hindu-natonalistischen Bharatiya Janata Partei (BJP) in Indien im Mai 2014 gab es sowohl Hoffnung als auch Skepsis bezüglich der weiteren Entwicklung der indisch-pakistanischen Beziehungen. Der pakistanische Premierminister Nawaz Sharif folgte der Einladung Modis und wohnte der Amtseinsetzung des neuen indischen Premierministers bei. Dies kann als eine weitere
vertrauensbildende Maßnahme zwischen den zwei Regierungen gewertet werden. Beide Premierminister genießen ein starkes Mandat in ihren jeweiligen Ländern und beide setzen stark auf wirtschaftliche Entwicklung und Wachstum u.a. durch verstärkten Handel mit benachbarten Ländern in der Region. Aber immer noch wird die konfliktive und teilweise konträre Haltung der beiden Länder deutlich. Während Pakistan öffentlich von Potenzialen des indisch-pakistanischen Handels spricht, beharrt Indien weiterhin auf seiner Forderung, dass Pakistan härter gegen Terrorgruppen vorgehen solle. Ein erneuter Terroranschlag in bzw. gegen Indien würde ein jähes Ende der derzeit noch sehr zaghaften und fragilen positiven Atmosphäre bedeuten. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Auswirkungen eine hindunationalistische Regierung einerseits, und andererseits, eine Regierung, die sich in einem Machtkampf mit ihrem Militär sowie mit militanten nicht-staatlichen Akteuren befindet, auf die bilateralen Beziehungen der zwei Länder haben wird.
Die Texte stammen von Susanne Thiel. Sie ist seit den 1990er Jahren im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit tätig. Die GIZ und der Autorin ist informiert worden, dass die Infos auf meiner touristischen Länderseite zu Pakistan veröffentlicht werden.